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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Wahlverlierer zeigen sich ratlos

BNN:
Am Morgen danach ist das Wahlergebnis bei den Verlierern der Landtagswahl noch lange nicht verdaut. „Das wird noch ein paar Tage brauchen,“ so der SPD-Vorsitzende Parsa Marvi gegenüber den BNN. Die Sozialdemokraten sind nach dem Verlust des Mandates von Johannes Stober nun „außerparlamentarisch“, da sie seit 2009 auch über keinen Bundestagsabgeordneten mehr verfügen. Als größtes Problem sieht Marvi, dass es keinen sozialdemokratischen Ansprechpartner mehr für die Bürger gibt – „es gibt nur noch grüne Abgeordnete“. Dies müsse man nun ehrenamtlich abfangen. Konsequenzen für die bereits ausgedünnten organisatorischen Strukturen der Sozialdemokraten wie Geschäftsstellen und Büros kann er nicht ausschließen. Wie sieht die Zukunft von Stober aus, ist er bald der Bürgermeister-Kandidat der SPD für die frei werdende Baudezernentenstelle? „Darüber zu reden ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu früh,“ so Marvi. Konkrete Überlegungen gebe es keine, er sei sich aber sicher, dass Stober sich weiter einbringen wird. Marvi eilte gestern Nachmittag schließlich nach Stuttgart, wo er als Mitglied des SPD-Landesvorstandes die SPD-Katastrophe aufarbeitete.

Bei den Christdemokraten sitzt der Schock weiter tief. CDU-Kreisvorsitzender Ingo Wellenreuther eilt von einer Gremiensitzung zur nächsten, das Ausscheiden von Katrin Schütz und Bettina Meier-Augenstein trifft ihn weiter tief. Speziell gefragt nach Meier-Augenstein, die auch Stadträtin ist, zeigte er sich überzeugt, dass „sie eine Zukunft in der CDU Karlsruhe hat – und das an führender Position“. Sie wie Katrin Schütz – die ihre politische Zukunft offen lässt – seien Opfer der Umstände geworden. Wellenreuther verhehlt nicht, dass der Wegfall von zwei Abgeordneten auch finanzielle Auswirkungen auf die CDU in Karlsruhe hat. Was künftige Koalitionen angeht, ist Wellenreuther eines wichtig: „Es kommt auf die Inhalte an.“ Bereits am Abend des Wahltages hatte OB Frank Mentrup (SPD) eine „Schwächung für Karlsruhe“ erkannt und bezog dies auf den Umstand, dass es nun nicht mehr fünf Abgeordnete für die Fächerstadt gibt, sondern nur noch zwei. Dies steht in einem eklatanten Missverhältnis zum Landkreis Karlsruhe. Dort summieren sich Erst- und Zweitmandate auf sechs Abgeordnetenposten für Grüne, CDU und AfD.

Der Wahltag selbst blieb nahezu ohne Auffälligkeiten. Für Irritationen bei einzelnen Bürgern sorgte allerdings eine Anweisung der Stadt im Vorfeld der Wahl an einzelne Schulen, die Wahllokale beherbergten, Fahnen und Plakate der „Wochen gegen Rassismus“ abzuhängen. Betroffen waren beispielsweise zwei sieben Meter lange Fahnen, die an der Anne-Frank-Schule aushingen, und von den Künstlerinnen Ulrike Israel und Bernadette Hörder zusammen mit Schülern und Flüchtlingen gestaltet wurden. Die Künstlerinnen sehen gar eine „Zensur“. Laut Presseamtsleiter Bernd Wnuck sah sich die Stadt aufgrund des Landtagswahlgesetzes veranlasst, hier entsprechend aktiv zu werden. Das Gesetz schreibe speziell am Wahltag „äußerste Neutralität“ vor, dies gelte auch für die Örtlichkeit und setze enge Grenzen. Aufgrund dieses Hintergrundes hatte es Nachfragen von Schulen an die Stadt gegeben. Speziell den Fall der Anne-Frank-Schule mit den großen Bannern habe der juristische Dienst der Stadt geprüft und das vorübergehende Abhängen von zwei der drei Fahnen empfohlen, um jegliche Gefahr von Wahlanfechtungen auszuschließen, so Wnuck. Abgehängt wurde auch ein Plakat der AfD, das zu nahe an einem Wahllokal in Hagsfeld hing.