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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Viel Verantwortung liegt jetzt bei den Grünen

BNN:
Die Grünen im Karlsruher Gemeinderat müssen eine neue Führung wählen. Bettina Lisbach (51), die seit 2008 die Grünen-Fraktion führt, hat bei der gestrigen Landtagswahl mit 36,2 Prozent erstmals in der Grünen-Geschichte das Direktmandat im Wahlkreis Karlsruhe Ost errungen. Lisbach, die auf Gisela Splett folgt, die nach zehn Jahren nicht mehr kandidierte, wird Ende April ihr Gemeinderatsmandat aufgeben. Auch der Wahlkreis Karlsruhe West ging erstmals an die Grünen: Alexander Salomon (29), der seit 2011 für die Grünen im Landtag sitzt, errang 35,1 Prozent. Lisbach und Salomon zeigten sich gestern Abend im Bürgersaal des Rathauses überglücklich. Das Ergebnis sei eine Bestätigung für die Arbeit der von den Grünen geführten Landesregierung und der klare Auftrag, die neue Regierung zu bilden, sagte Lisbach. Die Politik der Grünen sei angekommen, fand ihr Kollege Salomon. Nur mit Glück sei ein solches Ergebnis nicht zu erzielen.

Sichtlich niedergeschlagen war die Stimmung bei der CDU. Katrin Schütz, seit 2006 Landtagsabgeordnete und seit 2014 Generalsekretärin der Südwest-CDU, ist ihr Mandat los. 21 Prozent reichten bei weitem nicht. Vor fünf Jahren landete sie bei 30,6 Prozent und damit 0,3 Prozentpunkte vor ihrem Herausforderer Salomon. Nur von kurzer Dauer war die Parlamentszugehörigkeit von Bettina Meier-Augenstein. Sie rückte im November 2014 als Ersatzkandidatin für Manfred Groh nach, der aus dem Landtag ausschied. Nun musste sich Meier-Augenstein, die 21,2 Prozent errang, der Grünen-Herausforderin Lisbach geschlagen geben. Groh hatte vor fünf Jahren 30,8 Prozent geschafft. „Ich bin traurig“, gestand Schütz. Sie werde die Arbeit mit den Menschen und die Vertretung der Karlsruher Interessen im Land vermissen, sagte die 48-Jährige, die nach einer Pause in die Wirtschaft zurückgehen will. Enttäuschung auch bei Meier-Augenstein. Die CDU-Themen seien im Wahlkampf, der von der Flüchtlingskrise geprägt gewesen sei, nicht durchgekommen, fand sie. „Die Stimmung an den Ständen war gespalten“, berichtete die 39-Jährige. Die einen hätten kritisiert: „Ihr steht nicht genug hinter der Kanzlerin.“ Die anderen : „Ihr tut nichts gegen Merkels Politik.“

Ganz düster sieht es auch bei der SPD aus. Johannes Stober, der vor fünf Jahren noch auf 25,2 Prozent gekommen war, musste sich jetzt mit 13,2 Prozent begnügen – und das, obwohl er in den vergangenen Jahren zu den fleißigsten Karlsruher Abgeordneten gehörte. „Es waren zehn schöne Jahre“, sagte der 47-Jährige wehmütig. Seine Freude an der Politik werde bleiben, auch wenn er in seinen Beruf als Softwareentwickler zurückgehe. Meri Uhlig, die Integrationsbeauftragte der Stadt Karlsruhe, trat als Newcomerin für die SPD im Wahlbezirk Ost an, wo Regina Schmidt-Kühner 2011 mit 25,1 Prozent der Stimmen nur ganz knapp ein Mandat verfehlte. Uhlig, obwohl engagiert und kompetent, blieb mit 13,4 Prozent weit hinter dem Ergebnis von 2011 zurück. Das landesweit schlechte Ergebnis führt sie auf die mangelnde Kommunikation der SPD zurück. Die erfolgreiche Arbeit der SPD-geführten Ministerien sei zu wenig deutlich gemacht worden.

FDP-Kandidat Tom Høyem ist von Haus aus ein optimistischer Mensch, deshalb hat er sich über die 7,7 Prozent, die auf ihn entfielen, sehr gefreut, auch wenn sie nicht für ein Mandat reichten. Ähnlich erging es seinem Kollegen Hendrik Dörr. Die FDP habe sich erneuert, das gelte es zu feiern, so die Liberalen.

Eitel Freude herrschte im Lager der AfD. Zwölf Prozent für Paul Schmidt und 13,9 für Marc Bernhard, das hat die Kandidaten selbst überwältigt. Bernhard stellte im Wahlkampffinale wachsende Aggressivität gegen die AfD fest. Jetzt gelte es, im Landtag gute Oppositionsarbeit zu machen.

Die beiden Kandidaten der Linken, Sabine Skubsch und Michael Brandt, waren im Rathaus nicht zu sehen, obwohl sie mit 4,9 beziehungsweise 4,8 Prozent deutlich besser abschnitten als ihre Vorgänger 2011.