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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



"So viel investiert wie nie": 248 Millionen Euro für Karlsruher Straßen

KA News: In die Straßeninfrastruktur im Regierungsbezirk Karlsruhe sind im vergangenen Jahr rund 248 Millionen Euro geflossen. Das berichtet das Regierungspräsidium Karlsruhe in einer Pressemeldung - und erklärt, in welche Straßen investiert wurde.

Für die Bundesfernstraßen im Regierungsbezirk Karlsruhe hat der Bund rund 161 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Land investierte laut Pressemitteilung knapp 57 Millionen Euro in den Landesstraßenbau. Aus dem Topf des sogenannten Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) kamen rund 19 Millionen Euro.

Mit dem jährlich fortgeschriebenen Förderprogramm werden schwerpunktmäßig der Bau und der Ausbau von innerörtlichen und verkehrswichtigen Straßen der Kommunen bezuschusst. Ein erheblicher Teil der Fördermittel fließt auch in Vorhaben, die nicht nur für den Individualverkehr, sondern ebenso für den ÖPNV von großer Bedeutung sind, wie beispielsweise die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen, Sicherungsmaßnahmen bei der Ertüchtigung von Bahnstrecken und in Geh- und Radwege.

Millionenbeträge für Autobahnen rund um Karlsruhe

Auf den Autobahnen wurden nach Aussage des Regierungspräsidiums (RP) auch im Jahr 2015 Fahrbahnschäden von behoben. So wurden zum Beispiel auf der A 5 bei Karlsruhe-Durlach (8,2 Millionen Euro), der A 5 bei Karlsdorf-Neuthard ( 9 Millionen Euro), auf der A 5 zwischen dem Weinheimer Kreuz und Hemsbach (4 Millionen Euro) und der A 5 im Bereich Heidelberg-Schwetzingen (7,4 Millionen Euro) kostenintensive Belagserneuerungen durchgeführt.

"Die Fahrbahnen und die Brücken im Zuge der Autobahnen sind in die Jahre gekommen und Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind dringend geboten, um auch in Zukunft den Verkehr auf leistungsfähigen und sicheren Straßen bewältigen zu können", so Regierungspräsidentin Nicolette Kressl.

Im Bereich Neubau und Erweiterung der Bundesautobahnen lag  der Schwerpunkt beim sechsstreifigen Ausbau der A8, so das RP weiter. Im Juni 2015 wurde der sechsstreifig ausgebaute Streckenabschnitt der A8 zwischen Karlsbad und Pforzheim-West (Gesamtkosten rund 150 Millionen Euro) offiziell für den Verkehr freigegeben. Zudem konnte an der A6 die Südseite der Tank- und Rastanlage Kraichgau mit jetzt 288 Lkw-Stellplätzen freigegeben werden.

Das hat sich an Landestraßen und Radwegen getan

Millionenbeträge flossen auch in den Um- und Ausbau der Bundes- und Landesstraßen. Besonders kostenintensiv waren unter anderem der Ausbau der B462 Huzenbach-Schwarzenberg (3,5 Millionen Euro), der Umbau der B294-Buchenkurve bei Höfen (rund 1 Million Euro), die Hangsanierung und die Umbaumaßnahmen der B 14 bei Horb-Neckarhausen (2,6 Millionen Euro), der Umbau und die Erneuerung der L 560 bei Stutensee (2,6 Millionen Euro) und der Ausbau der L527 zwischen Mosbach und Bergfeld (3,5 Millionen Euro).

Auch in neue Radwege wurde kräftig investiert, erklärt das RP. So läuft seit September 2015 der bautechnisch schwierige und kostenintensive zweite Bauabschnitt des Neckartalradweg-Lückenschlusses entlang der L588 zwischen Haßmersheim und Neckarmühlbach (4,6 Millionen Euro). Der Radwegeabschnitt entlang der L351 zwischen Kälbermühle und Enzklösterle kostete rund 550.000 Euro und der Ausbau des Radweges zwischen Mannheim-Seckenheim und Neu-Edingen rund 770.000 Euro.

"Karlsruhe hat in den letzten fünf Jahren profitiert"

In einer eigenen Pressemeldung bewerten die Karlsruher Landtagsabgeordneten Alexander Salomon (Grüne) und Johannes Stober (SPD) die "Rekordumsätze im Straßenbau" positiv. "Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch Karlsruhe profitiert", heißt es hier.

Grün-Rot habe die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. Insgesamt hätten die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen.

"Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Unter Grün-Rot wurden im Schnitt 10,9 Mio. Euro in Karlsruhe investiert im Gegensatz zu 8,4 Mio. Euro in den Jahren zuvor", so Salomon und Stober.