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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



1,9 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung in Karlsruhe

Rathaus GrünwettersbachMit einem stattlichen Volumen von 1,9 Mio. Euro aus den Programmen der Städtebauförderung werden laufende Sanierungsmaßnahmen in Karlsruhe im Programmjahr 2016 gefördert. Das haben die Landtagsabgeordneten Gisela Splett, Alexander Salomon (beide Grüne) und Johannes Stober (SPD) am Mittwoch bekannt gegeben.

Konkret handelt es sich um eine Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme zur Schaffung eines Bürgerzentrums mit Stadtteilbibliothek in Mühlburg (1,4 Mio. Euro) sowie laufender Sanierungsmaßnahmen in Grünwettersbach (500.000 Euro) im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms „Attraktive Stadt- und Ortszentren“.

Insgesamt hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft im aktuellen Programmjahr 203,7 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung freigegeben. Damit werden 348 Maßnahmen gefördert, 61 davon erstmals. 147,4 Millionen Euro von den 203,7 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 56,3 Millionen Euro sind Bundesmittel. Im dritten Jahr in Folge lag die Fördersumme für Städtebaumaßnahmen in Baden-Württemberg über 200 Millionen Euro.

„Die Städtebauförderung ist ein großes und wichtiges Infrastrukturprogramm fürs Land, das erhebliche Investitionen von privater und öffentlicher Seite nach sich zieht. Wir wissen aus Studien, dass ein Euro für die Städtebauförderung Investitionen in bis zu achtfacher Höhe auslöst“, sind sich die drei Abgeordneten sicher. Mit den Fördermitteln im Programmjahr 2016 könnten demnach Folgeinvestitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro in Baden-Württemberg getätigt werden. „Die Förderung in Karlsruhe kommt dem lokalen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe zugute“, erklärt Johannes Stober. „Auch vorgelagerte Wirtschaftszweige und der Dienstleistungsbereich können von den Mitteln aus der Städtebauförderung profitieren.“

“Das Wichtigste ist aber, dass vor allem die Bevölkerung in den beiden Stadtteilen von den Maßnahmen profitiert“, ergänzt Alexander Salomon. „Die intensive Bürgerbeteiligung, die Vernetzung aller Akteure und Strukturen und die Bündelung von Fachförderprogrammen mit der Städtebauförderung tragen dazu bei, die Attraktivität der Städte und Zentren zu steigern“, so abschließend Alexander Salomon.

Gisela Splett betont, dass die Städtebauförderung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beitrage: „In der Städtebauförderung gilt der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung. Wichtig ist die Unterstützung von Vorhaben, bei denen innerorts gelegene Brachflächen für den Wohnungsbau, für Gewerbe und Dienstleistung gewonnen und umgenutzt werden.“ Die Förderung diene auch der ganzheitlichen ökologischen Erneuerung und der Sicherung des sozialen Zusammenhalts. Weitere Schwer¬punkte der Förderung sind die Beseitigung von städtebaulichen Missständen und Entwicklungsdefiziten sowie die Konversion ehemals militärisch genutzter Areale.

03. Februar 2016

Pressemitteilung als PDF-Dokument