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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Ausgaben für den Straßenbau - „Vorfahrt für Sanierung!“

Alexander Salomon MdL (Grüne) und Johannes Stober (SPD) MdL: Stadt und Landkreis  profitieren von Rekordumsätzen im Straßenbau

„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch Karlsruhe profitiert.“ Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, bestätigen die beiden Karlsruher Landtagsabgeordneten Salomon und Stober.

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklären Salomon und Stober. Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 hat im Kreis unter anderem die L 605 durch eine Fahrbahndeckenerneuerung profitiert.

Auch der Bund hat umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für  Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, sind die beiden Karlsruher überzeugt. Karlsruhe hat etwa durch Erhaltungsmaßnahmen der B 10 und der B 36 profitiert.

Insgesamt haben die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen. Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Unter Grün-Rot wurden im Schnitt 10,9 Mio. Euro in Karlsruhe investiert im Gegensatz zu 8,4 Mio. Euro in den Jahren zuvor.

Damit die Ingenieure und Ingenieurinnen des Landes diese Aufgabe bewältigen können, hat Grün-Rot den Stellenabbau umgekehrt. Die von 2005 bis 2010 um fast ein Drittel ausgezehrte Straßenbauverwaltung wird wieder kontinuierlich verstärkt. Verteilt auf drei Jahre wurden 200 neue Stellen geschaffen. Dank der erhöhten Kapazitäten ist es 2015 erneut gelungen, vom Bund mehr Mittel abzurufen, die in anderen Bundesländern nicht verbaut werden konnten.

02. Februar 2016