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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Landtag schafft Voraussetzungen für „Tschira-Projekt“ am Adenauerring

Der Finanzausschuss des baden-württembergischen Landtags hat am gestrigen Donnerstag seinerseits die Voraussetzungen für das von der Klaus-Tschira-Stiftung (KTS) geplante Projekt am Adenauerring geschaffen, so der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober. Dazu haben die Abgeordneten einstimmig in einen Erbbaurechtsvertrag für eine 12.400 qm große Teilfläche zwischen der ehemaligen Kinderklinik und dem Botanischen Garten des KIT eingewilligt. Der vereinbarte Erbbauzins liege dabei bei 192.200 € und damit bei jährlich 5% des auf 3,844 Mio. € geschätzten Bodenwerts, so der Abgeordnete. Jetzt stehe nur noch die Bestätigung durch den Landtag als Ganzes aus, die er aber als reine Formsache ansehe.

Botanischer Garten wird in die Kornblumenstraße verlegt

Vorausgegangen waren diesem Beschluss einige notwendige Klärungen. Dazu gehörte insbesondere die Zukunft des Botanischen Gartens. „Dieser wird nun in die Kornblumenstraße verlegt“, so Stober, der diese Fläche als geeignete Ersatzfläche ansieht. Schließlich sei das neben der Technologiefabrik gelegene Gelände nicht nur ausreichend groß, sondern biete laut Finanzministerium offenbar durch die Nutzung eines dortigen Bestandsgebäudes auch die Chance, das gesamte botanische Institut an diesen Standort zu verlegen.

Land auch für studentische Wohnheimplätze in der Verantwortung

Wichtig war dem Sozialdemokraten darüber hinaus, dass das Land dem Karlsruher Studierendenwerk Flächen für den Neubau weiterer Wohnheimplätze zur Verfügung stellt. „Hier konnte leider noch kein Durchbruch erreicht werden“, so Stober. Da für das KTS-Projekt nur 3 der 5 möglichen Baufelder östlich des Adenauerrings benötigt werden, bestehe auf diesem Gelände diese Möglichkeit aber weiterhin.

Dabei pocht der für den Bereich Wohnungspolitik in der SPD-Landtagsfraktion zuständige Abgeordnete jedoch gar nicht auf einen Wohnheimbau an dieser Stelle. „Von mir aus kann dies auch gern an anderer Stelle geschehen.“ Wichtig sei aber, dass hier schnell Entscheidungen getroffen werden. Auch angesichts des aktuellen Sonder-Förderprogramms der Bundesregierung für Azubi- und Studi-Wohnheime, für das bis zum 30.06.2016 Anträge eingereicht sein müssen, gebe es hier nun dringenden Handlungsbedarf.

Dabei verweist Stober auch auf mehrere Vorstöße, die er in der letzten Zeit gemacht hat und die (mit Ausnahme des geplanten Wohnheimbaus auf dem Campus Ost) aus den verschiedensten Gründen immer wieder gescheitert sind. „Auch der Karlsruher Gemeinderat hatte dazu mit seiner Finanzamtsentscheidung bekanntlich sein Scherflein dazu beigetragen als er den Finanzamtsneubau hinter der Oberfinanzdirektion (OFD) ablehnte“, so Stober. Schließlich sei durch den neuen Finanzamts-Standort „Kaloderma-Gelände“ das dort vom Studierendenwerk gewünschte Wohnheim gescheitert.

Grundstückstausch für Wildparkstadion gute Chance

Durchaus Chancen räumt Stober jedoch seinem aktuellen Vorstoß im Zusammenhang mit dem Neubau des Wildparkstadions ein. Dabei hatte Stober vorgeschlagen, dass die Stadt Karlsruhe als Ersatz für die von ihr benötigten Landesflächen dem Land ein wohnheimtaugliches Grundstück übergibt. „In den bisherigen Gesprächen hatte ich den Eindruck, dass sowohl Stadt als auch Land dafür aufgeschlossen sind“, so Stober. Und da in Sachen Wildparkstadion Zeitdruck besteht, sei er auch guter Dinge, dass hier bald etwas passiere. „Und städtische Grundstücke, die dafür geeignet sind, gibt es ja zur Genüge.“

22. Januar 2016

Pressemitteilung als PDF-Dokument

Landtagsdrucksache 15/7925