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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Zitterpartien und Stühlerücken


Das Jahr 2016 hat für Karlsruhe erhebliche parteipolitische Weichenstellungen zu bieten. Zuallererst die Landtagswahlen am 13. März, dann aber geht es auch um zwei Neubesetzungen auf der Bürgermeisterbank im Rathaus sowie um Vorentscheidungen für das Personaltableau für die Bundestagswahlen 2017.

Landtagswahl

Was die Landtagswahl angeht, haben CDU und SPD am meisten zu gewinnen – aber auch zu verlieren. Die CDU gewann 2011 mit Katrin Schütz und Manfred Groh die beiden Wahlkreise West und Ost mit knappem Vorsprung vor den Grünen Gisela Splett und Alexander Salomon. Katrin Schütz und die Groh-Nachfolgerin Bettina Meier-Augenstein wollen diese Wahlkreise natürlich wieder verteidigen. Die Grünen stehen landesweit in den Umfragen etwas besser da als 2011, die CDU liegt momentan etwas tiefer als bei den vergangenen Wahlen. Wahlkreise zu verlieren, ist naturgemäß für den bisherigen Wahlkreissieger immer ein Worst-Case, doch das Allerschlimmste wäre für die CDU, wenn die Union die Landesregierung anführt, aber in Karlsruhe beide Wahlkreise verliert. Dies gab es schon mal, nämlich als Erwin Teufel 2001 die schwarz-gelbe Koalition fortsetzen konnte, die SPD aber beide Karlsruher Wahlkreise gewann.

Die Grünen-Kandidaten Bettina Lisbach (als Splett-Nachfolgerin) und Alexander Salomon, können, wenn sie den Wahlkreissieg nicht schaffen, auf Mandate aus der Zweitauszählung auf Regierungsbezirksebene hoffen. Für die SPD deuten die bisherigen Umfrageergebnisse auf eine Zitterpartie hin. Der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober errang 2011 ein Mandat durch die Zweitauszählung. Sinkt der SPD-Stimmenanteil im Vergleich zu 2011, vermindert sich die Zahl der SPD-Mandate für Nordbaden weiter. Stober hängt sich in die Arbeit, er muss auch darauf hoffen, dass sein Ergebnis das der anderen nordbadischen SPD-ler toppt. Dass etwa mit OB Walter Heiler aus Waghäusel ein Urgestein nicht mehr antritt, verbessert die Chancen für ihn. Ein Mandat für die Kandidatin Meri Uhlig liegt nach bisheriger Einschätzung in weiter Ferne.

Bürgermeisterwahlen

Wer auf den Grünen-Bürgermeister Klaus Stapf folgt, dessen erste Amtszeit im Juni endet, ist unstrittig: Auf Stapf folgt Stapf, nachdem sich grüne Kreispartei und Fraktion im vergangenen Sommer auf ihn festgelegt haben. Deshalb erfolgt die Ausschreibung des Bürgermeisteramtes nur noch pro forma. Ein Stühlerücken gibt es aber an anderer Stelle: Spannend wird die Nachfolge von Michael Obert (FDP), dessen Amtszeit im Oktober endet. Nachdem die Liberalen aufgrund der vergangenen Kommunalwahlergebnisse keinen Anspruch auf ein Bürgermeisteramt mehr erheben können, wird dieses Mandat künftig von der SPD besetzt. Bisher stellen die Karlsruher Sozialdemokraten – wenn man OB Frank Mentrup außer Acht lässt – mit Martin Lenz nur einen Bürgermeister, sind aber die zweitstärkste Gruppierung im Gemeinderat. Noch haben die Sozialdemokraten den Nachfolger nicht bestimmt. Nächste Woche wollen der Kreis- und Fraktionsvorstand der SPD über einen Fahrplan zur Kandidatenfindung beraten, sagt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi gegenüber den BNN. Wird es einen Kandidaten beziehungsweise eine Kandidatin aus den Reihen der Karlsruher Sozialdemokratie oder von außerhalb geben? „Wir sind noch in keiner Weise festgelegt. Entscheidend ist, die Qualität muss stimmen,“ erklärt Marvi.

Bundestagswahl

Sie findet zwar erst 2017, vermutlich im September, statt, aber die entscheidenden Personalfragen müssen die Karlsruher Parteien bis Ende 2016 gelöst haben. Bei der CDU ist davon auszugehen, dass Amtsinhaber Ingo Wellenreuther erneut antreten will. Ob er einen Konkurrenten aus dem eigenen Kreisverband bekommt, kann man heute nicht sagen und hängt sicher auch mit dem Ausgang der Landtagswahlen zusammen. Bei der SPD wird Parsa Marvi einen erneuten Anlauf wagen. Beim letzten Mal war er auf der SPD-Landesliste weit hinten platziert, was jener mit Loyalität ertragen hat. Beim nächsten Mal ist davon auszugehen, dass er einen aussichtsreicheren Platz erhält. Weder von Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) noch Karin Binder (Linke) gibt es bisher Signale, dass sie nicht weitermachen wollten.