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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Paracelsus hätte gerne 100 Prozent vom Land

BNN, 3.12.2015


Die Paracelsus-Kliniken Deutschland bekennen sich erneut zum Standort Durlach. Und der Osnabrücker Krankenhaus-Betreiber bekräftigte gestern – am Tag, an dem er den OP-Betrieb nach drei Wochen wegen großen Problemen mit dem OP-Besteck wieder aufnahm: „In Karlsruhe-Durlach soll modernisiert werden.“ Mit dieser Erklärung hat die „Para“-Geschäftsführung auf die Kritik des Landtagsabgeordneten Johannes Stober reagiert. Der SPD-Politiker hatte nach entsprechender Information aus dem Sozialministerium versichert, dass das Land der „Para“ – entgegen deren Darstellung jüngst vor der Presse – längst die maximale Fördersumme für die Modernisierung der Klinik bewilligt habe.

Die „Para“-Leitung bestätigt nun, dass der Konzern bereits vor einigen Jahren Fördermittel in Höhe von 19 Millionen Euro beim Sozialministerium in Stuttgart beantragte. Bewilligt wurden daraufhin 11,8 Millionen Euro. „Das ist natürlich eine respektable Summe“, betont Regionaldirektor Jürgen Winter. „Aber sie reicht für unsere Umbaupläne längst nicht aus“, setzt er hinzu. Der Osnabrücker Konzern müsse die Differenz von rund sieben Millionen Euro also „selbst zuschießen“. Dazu sieht sich der Klinik-Betreiber indessen nicht in der Lage. „Damit würden wir die Klinik in der Substanz gefährden“, sagt Winter.

„Wir wirtschaften erfolgreich und investieren immer wieder nachhaltig in unsere Kliniken“, meint der „Para“-Regionalchef. Aber die gesetzlichen Rahmenbedingungen seien für private Betreiber eben kein bisschen anders als für städtische oder kirchliche Träger.

Winter bekennt indes: Er könne es schon verstehen, wenn Politiker angesichts der Fördersumme verlauten ließen, damit habe man das „maximal Mögliche“ an Investitionen zugestanden. Richtig sei aber, „dass die Länder gesetzlich verpflichtet seien, Investitionskosten zu 100 Prozent zu übernehmen“, sagt der „Para“-Manager.

„Wir sehen unsere Verantwortung für die Gesundheitsvorsorge in und um Durlach und wir wollen den Standort behalten. Und wir werden Eigenmittel investieren, das haben wir immer gesagt. Aber wir können nicht Geld in den Standort schießen, wenn wir wissen, dass wir das auf Jahre nicht amortisiert bekommen, betont der Regionaldirektor. Zumal man annehmen müsse, „dass uns das dann als Fördermittel schädlich ausgelegt werden könnte“. Im Januar werde sich die Konzernspitze mit hochrangigen Vertretern des Sozialministeriums zu einem Gespräch treffen, versichert Winter.