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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Karlsruher Rheinhafen: Umweltschützer kritisieren geplante Recyclinganlage

KA News -  Im Karlsruher Rheinhafen soll eine neue Recyclinganlage entstehen: Die Firma Mineralix will sich vergrößern und ihren Standort ausbauen. Noch in der Anfangsphase, stoßen die Planungen zur neuen Wiederaufbereitungsanlage bereits jetzt auf Widerstand: Der lokale Naturschutzverband befürchtet eine erhöhte Staub - und Lärmemission sowie negative Auswirkungen auf geschützte Arten im Baubereich.

In der neuen Mineralix-Anlage sollen mineralische, nicht gefährliche Abfälle gelagert und behandelt werden. "Dazu zählen im wesentlichen Bauschutt, Beton und Böden", äußert sich Firmensprecher Andreas Schell gegenüber ka-news.

"Diese Abfälle stammen aus dem Stadtgebiet Karlsruhe. Neben diesem Massenschwerpunkt sollen auch weitere Abfallströme aus dem Verkehrswegebau (zum Beispiel Gleisschotter) und der Industrie angenommen werden. Zusätzlich beabsichtigen wir recyclingfähige Schlacken für den Verkehrswegebau und Aschen aus Kraftwerken anzunehmen und zu behandeln. Unser Ziel ist es auch, möglichst viele Abfallarten aus dem gewerblichen Bereich (Grünschnitt, Glas, und so weiter) annehmen zu dürfen."

Vorprüfungen zu Lärm, Staub und Artenschutz

Der BUND Karlsruhe sieht in der neuen Recyclinganlage eine Gefahr für die Umwelt: "Für den Natur- und Umweltschutzverband ist die Rückführung von Bauschutt und Schlacke in den Stoffkreislauf nur dann als umweltverträglich anzusehen, wenn auf der gesamten Recyclingkette höchste Ansprüche an Emissionsminderung eingehalten werden", heißt es in einer Pressemitteilung. Er fordert kurze Wege, Lärmschutz und umweltfreundliche Transportmittel.

Weiterhin sollen Staub- Lärmemission bei der Bearbeitung vermieden oder bestmöglichst vermindert werden. Im ersten Schritt soll jedoch insbesondere geschützte Arten im Bereich der in Anspruch genommen Flächen berücksichtigt werden. Um dies zu gewährleisten, plädieren die Umweltschützer für eine formelle Umweltverträglichkeitsprüfung sowie eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit über das Vorhaben.

Öffentlichkeit soll beteiligt werden

Diesem steht man bei der Recyclingfirma offen gegenüber: "Das eingeschlagene Genehmigungsverfahren sieht eine Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlegung generell vor", so der Firmensprecher. Es habe bereits eine erste Vorprüfung durch Experten aus den relevanten Fachgebieten zum Beispiel Lärm, Staub, Artenschutz oder Umweltverträglichkeit hinzugezogen um für die Firma prüfen zu lassen, ob das Projekt am vorgesehen Standort umsetzbar sei.

"Mit den ersten Ergebnissen dieser Vorprüfung hat man das Regierungspräsidium als zuständige Genehmigungsbehörde um einen Termin für eine Vorantragskonferenz gebeten. Zu diesem allerersten nicht öffentlichen Termin ist mit unserer Zustimmung auch die Öffentlichkeit (Regionalverband BUND Oberrhein) eingeladen worden", so Schell, "Wir haben in diesem Termin mögliche Antragsinhalte die Bestandteil unserer Planung sind vorgestellt. Eine verbindliche Aussage ob diese Inhalte auch noch Bestandteil eines möglichen Genehmigungsantrages sind hängt, von vielen Faktoren ab." Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei jedoch voraussichtlich nicht vorgesehen.

Lkw-Fahrten sollen reduziert werden

Überrascht reagiert der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober auf die BUND-Kritik: "Mit seiner Fundamental-Opposition gegen neue Recycling-Anlagen stellt sich der BUND diametral gegen die Linie der grün-roten Landesregierung, die dabei ist, Baden-Württemberg zum Marktführer im Bereich Umwelttechnik zu machen."

Er befürwortet die neue Anlage: Durch sie sollen künftig nicht nur Deponierkosten der Abfälle gesenkt, sondern auch CO2-Ausstöße durch Lkw-Fahrten reduziert werden. Der Karlsruher Rheinhafen sei ein idealer Standort für eine solche Anlage: "Dort sind die Entfernungen sowohl zu den Stellen, an denen die Abfälle anfallen, als auch zu den Metallhändlern, die die gewonnen Rohstoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf bringen, sehr kurz."

Ein konkreten Termin für einen Baubeginn gibt es noch nicht, heißt es vonseiten Mineralix. "Das Genehmigungsverfahren befindet sich in einem sehr frühen Stadium und wird erst nächstes Jahr in die Offenlage gehen."