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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Verkehrspolitik

 

Viergleisig durch Hagsfeld – Wie soll das gehen?

Die Forderung, den im Rahmen der Korridorstudie Mittelrhein vorgeschlagenen Ausbau der Strecke Molzau – Graben-Neudorf – Karlsruhe als „ABS/NBS“ im Bundesverkehrswegeplan auszuweisen, war das zentrale Ergebnis einer Veranstaltung, zu der ich am 29.04.2015 nach Hagsfeld eingeladen hatte.
Im März dieses Jahres hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BVMI) die Ergebnisse einer „Korridorstudie Mittelrhein“ vorgestellt, welche eine Bewertungsgrundlage für die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 ist. Diese Studie sieht nun einen rechtsrheinischen, viergleisigen Bahnausbau u.a. im Abschnitt Graben-Neudorf – Stutensee – Karlsruhe vor, bisher jedoch ohne Untersuchung der örtlichen Gegebenheiten und ohne Bewertung von Alternativen.

Heftige Kritik entzündete sich bei der Veranstaltung vor allem an der Tatsache, dass im Gegensatz zum Ausbau in der Rhein-Main-Region der Ausbau südlich Mannheims nur mit ein paar lapidaren Aussagen abgehandelt wurde. Während im Norden nach vielen möglichst ortsfernen Varianten gesucht wurde, hätten sich die Gutachter im Süden auf den viergleisigen Ausbau der Strecke Molzau – Karlsruhe mitten durch gewachsene Orte versteift, so die Kritik vieler Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) „Hagsfeld Zweigleisig“ bei der Veranstaltung. Insbesondere auch die auf rund 800 Mio. Euro nach oben gestiegenen Kosten durch eine Führung der Trasse durch die Ortslagen, befeuerten die Befürchtungen, die auch der Oberbürgermeister von Stutensee Klaus Demal und der Bürgermeister Hans D. Reinwald aus Graben-Neudorf, die beide ebenfalls anwesend waren, bestätigten.

 

Trasse als ABS/NBS in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen

johannes_stober_laermschutzbeauftragerGroße Unterstützung fand die Forderung der BI „Hagsfeld Zweigleisig“ die Trasse als „ABS/NBS“ (was für „Ausbau und Neubaustrecke“ steht) in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufzunehmen. Nur dies garantiere, dass tatsächlich alle in Frage kommenden Varianten geprüft werden, äußerte Björn Stieler, Sprecher der BI an diesem Abend, der damit sowohl bei der Lärmschutzbeauft ragten der SPD-Bundestagsfraktion Annette Sawade, wie auch bei der Staatssekretärin im Landesverkehrsministerium, Dr. Gisela Splett , offene Türen einrannte. Da auch die Aussagen des CDUBundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther in den letzten Tagen in diese Richtung gingen, sehe ich daher große Chancen, dass dies letztendlich im BVWP so festgeschrieben wird. Allerdings zeigten sich auch die Probleme, die andere Trassenvarianten mit sich bringen können. So stieß zum Beispiel der von Ingo Wellenreuther weiter gegebene Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums (BMVI), statt dessen auf eine stärkere Nutzung der Trasse Bruchsal – Karlsruhe zu setzen, auf heftige Kritik eines Weingartener Bürgers. Und auch eine Trasse entlang der Autobahn ist nicht völlig unproblematisch, wenn man die Lage Karlsdorf-Neuthards bedenkt.

 

Autobahntrasse als Lösung?

Dennoch setzen die meisten Anwesenden große Hoffnung auf eine Autobahntrasse. Schließlich bietet sich auch nach meiner Überzeugung dadurch die einmalige Gelegenheit, heutigen Güterverkehr aus den Ortschaften herauszubekommen. Zudem wird jede Ausbaumaßnahme auch mit Lärmschutzmaßnahmen verbunden, wie Thomas Schneider von der DB Netz AG bei der Veranstaltung deutlich gemacht hatte. Es könnte sich daher sogar die Chance bieten, dass es so zu dringend notwendigen Lärmschutzmaßnahmen kommt, denen sich die Bahn derzeit noch verweigert. Wichtig ist, dass die Region proaktiv handelt und eigene Vorschläge einbringt. Große Hoffnung setze ich in diesem Zusammenhang in die koordinierende Rolle des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein, der bereits unter Beteiligung aller betroffenen Gebietskörperschaften (einschließlich der
Südpfalz) eine Arbeitsgruppe zu dem Thema eingerichtet hat und dessen Regionalverbandsdirektor Dr. Gerd Hager bei der Diskussion immer wieder zu Recht darauf verwies, dass es nur eine Lösung geben kann, die letztlich von der ganzen Region mitgetragen wird.