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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Finanzamt Karlsruhe: SPD-Fraktion lud zu Vor-Ort-Termin auf Kaloderma-Gelände ein

Auf großes Interesse stieß die Ortsbegehung der SPD-Gemeinderatsfraktion am 28. Mai 2015 in der Karlsruher Oststadt: Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nahmen an dem Rundgang über das ehemalige Kaloderma-Areal teil. Das Land Baden-Württemberg will auf dem Gelände Neubauten für die Finanzämter Karlsruhe-Stadt und Karlsruhe-Durlach errichten. Dort sowie auf dem Exerzierplatz der ehemaligen Grenadierkaserne in der Moltkestraße, der aber von den Denkmalschutzbehörden kritisch betrachtet wird, prüft das Land derzeit die Umsetzung seiner Neubau-Pläne.

Der ursprüngliche vom Land geplante Standort im Hof der Oberfinanzdirektion scheiterte im letzten Jahr an einer Ablehnung des erforderlichen Bebauungsplanes durch den Karlsruher Gemeinderat. "Ginge es nach uns, dann wäre das Finanzamt im Hof der Oberfinanzdirektion entstanden. Leider hat eine Mehrheit im Gemeinderat diesen Standort abgelehnt. Jetzt ist das Land unter Zeitdruck und will auf dem Kaloderma-Areal bauen", erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es unbedingt notwendig, weiterhin ein Finanzamt in Karlsruhe zu haben. Das Land muss das bisherige Gebäude des Finanzamts am Schlossplatz bis spätestens 31.12.2019 räumen. Angesichts der sich abzeichnenden massiven Bebauung des Kaloderma-Areals habe seine Fraktion aber "Bauchschmerzen", so Parsa Marvi. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger lehnten den Bau des Finanzamts nicht ab, forderten aber ein transparentes Verfahren. "Ich werde mich gegenüber dem Land dafür einsetzen, dass die Anwohner so gut wie möglich einbezogen werden", verspricht der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober.

Für die Bebauung des Kaloderma-Areals wird das Land voraussichtlich keinen neuen Bebauungsplan benötigen. Der Karlsruher Gemeinderat kann sich deshalb nicht mehr in das Verfahren einschalten.
"Deshalb kommt auf das Land als Bauherren eine wichtige Rolle zu. Es sollte sichergestellt werden, dass die Anwohner informiert und beteiligt werden", betont Parsa Marvi. Der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober will interessierte Anwohner deshalb regelmäßig informieren und dafür sorgen, dass deren Anregungen im weiteren Verfahren so weit wie möglich aufgegriffen werden .

01. Juni 2015

Pressemitteilung als PDF-Dokument