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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Flüchtlingspolitik

FlüchtlingskindNach Nordrhein-Westfalen (21,24%) und Bayern (15,33%) nahm Baden-Württemberg im Jahr 2015 12,97 % der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland auf. Diese Menschen flüchten vor Krieg, Terror, Verfolgung oder Perspektivlosigkeit in unser Land. Allein im Monat November waren  dies  knapp  38.000 Menschen, von denen 15.000 durch den Bund bereits registriert werden konnten. Viele Antragsteller werden Deutschland wieder verlassen müssen, weil sie kein Asylrecht und keine Anerkennung als Flüchtlinge gemäß Genfer Konvention erhalten. Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden aber auch als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben.

Fluchtursachen bekämpfen: 2,5 Mio. Euro für Flüchtlinge in Nordirak

Bei  5,5  Millionen  Flüchtlingen aus  Syrien  und  dem  Irak  sind die Strukturen der Provinz Dohuk als Teil der kurdischen Autonomieregion  im  Nordirak  an ihrer Belastungsgrenze.  In  den Flüchtlingscamps herrschen schwierige Lebensbedingungen, die größte Zahl der Flüchtlinge findet nicht einmal Platz in den Camps. Die grün-rote Landesegierung gibt in den nächsten zwei Jahren 2,5 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe in der Region Dohuk im Nordirak aus.

Das  Ziel  der  Kooperation  mit der  Provinz  Dohuk  ist  es,  vor Ort die Situation der Flüchtlinge und auch der einheimischen Bevölkerung zu verbessern. Mithilfe dieses Geldes sollen langfristige Kooperationen mit der Wirtschaft, Kommunen, Hochschulen, Kirchen und Zivilgesellschaft entwickelt werden. Damit möchte das Land  Fluchtursachen angehen, dort wo sie entstehen. Die Provinz Dohuk muss nach Angaben ihres Gouverneurs Farhad Ameen Atrushi 700.000 Flüchtlinge versorgen und ist damit überfordert.

Land unterstützt Beschulung syrischer Flüchtlingskinder in der Türkei

Derzeit lebt eine Vielzahl an Flüchtlingskindern aus Syrien in der Türkei, die im schulfähigen Alter sind, aber keinen Zugang zu Bildung haben. Die Landesregierung will die Beschulung syischer Kinder in der Türkei unterstützen. Dafür werden 500.000 Euro in 2016 benötigt. Die Mittel sollen an Projekte baden-württembergischer Kommunen fließen, die an bestehenstehende Partneraschaften anknüpfen.

aus Landtagstelegramm 1/2016