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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Johannes Stober (MdL): Spätestens wenn die Veräußerung zur realen Gefahr wird, muss Schloss Salem unabhängig von den umstrittenen Eigentumsfragen an den Badischen Kulturgütern gerettet werden

Der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober begrüßte die Bereitschaft von Herrn Bernhard von Baden die Frage um die Zukunft von Schloss Salem nun unabhängig von den umstrittenen Eigentumsverhältnissen an den Badischen Kulturgütern zu klären. Diesen Vorschlag hatte ihm Johannes Stober bereits sechs Monaten zuvor während eines Besuchs von Landtagsabgeordneten am 21. April 2007 in Salem gemacht.

Allerdings beharrte Herr von Baden damals auf seiner Forderung nach den kompletten 70 Mio. EUR. Davon sollten 40 Mio. EUR in die Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung für das Schloss Salem fließen, sowie weitere 30 Mio. EUR direkt an das Haus Baden gehen. „Auch wenn es nun offensichtlich dem Druck der finanziellen Verhältnisse geschuldet ist, freut es mich dennoch, dass das Haus Baden jetzt doch auf diesen Vorschlag zurückgekommen ist“, so Johannes Stober. Es bestehe nun die realistische Chance, für Salem rasch eine zukunftsfähige Lösung zu finden. Er selbst werde sich daher bei den anstehenden Beratungen des Nachtragshaushalts dafür einsetzen, dass das Land Baden-Württemberg im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Stiftung die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung stellen wird.

Weil zum jetzigen Zeitpunkt gerichtliche Auseinandersetzungen um das Eigentum an den Badischen Kulturgütern nicht auszuschließen seien, betont der Karlsruher Abgeordnete, dass die Mittel, die das Land möglicherweise nun zur Rettung von Schloss Salem aufwenden wird, auf eventuelle künftige Rechtsansprüche des Hauses Baden angerechnet werden müssen.

Da das Haus von Baden in Konkurrenz zu der Expertenkommission des Landes eine eigene Kommission zu dieser Eigentumsfrage eingesetzt habe, seien solche zeitraubenden Gerichtsverfahren zumindest nicht unwahrscheinlich: „Es kann daher nicht sein, dass das Land Baden-Württemberg nun mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger beispringt und später noch weitere Ansprüche obendrauf kommen“, so Johannes Stober. „Denn sollte das Haus Baden – auch wenn ich es nicht glaube – tatsächlich Anspruch auf die umstrittenen Kunstschätze im Wert von 70 Mio. EUR haben, kann es nicht sein, dass die 40 Mio. EUR zur Rettung des Schlosses Salem noch dazukommen und das Land Baden-Württemberg letztendlich 110 Mio. EUR aufbringen muss.“

16. Oktober 2007

Pressemitteilung als PDF-Dokument