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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Abgeordnetenbriefe

Neben Anträgen und Anfragen sind Abgeordnetenbriefe ein weiteres wichtiges Instrument in der alltäglichen parlamentarischen Arbeit. Sie sollen vor allem dann gestellt werden, wenn es um lokale wahlkreisbezogene Anliegen geht. Im Unterschied zu Anträgen und Anfragen erscheinen sie jedoch nicht in der offiziellen Parlamentsdokumentation. Ein Vorteil von Abgeordnetenbriefen ist jedoch, dass die Zahl der Fragen an die Landesregierung im Unterschied zu Kleinen Anfragen (max. 10) und Fragen bei Anträgen (max. 14) nicht begrenzt sind.

Im Folgenden dokumentieren wir daher die Abgeordnetenbriefe, die ich an die Landesregierung geschrieben habe, sowie die Antworten, die ich daraufhin bekam.

Abgeordnetenbriefe
Thema Brief Antwort
Ausstellung zur Geschichte des Karlsruher Schlossgartens zum 300.Stadtgeburtstag 20.12.2013 27.01.2014
Verteilung der Mittel des Denkmalförderungsprogramms auf die vier Regierungsbezirke 20.12.2013 10.02.2014
Einbürgerungsdauer im Stadtkreis Karlsruhe 22.10.2013 06.11.2013
Fehlende Blindenleitlinie am Karlsruher Hauptbahnhof 22.10.2013 17.12.2013
Datenschutzrechtliche Behandlung ärztlicher Atteste bei Prüfungsunfähigkeit 15.10.2013 07.11.2013
Geplante Herausnahme der Karlsruher Nordtangente aus dem Bundesverkehrswegeplan 20.08.2013 25.10.2013
Bedienung der Haltepunkte Malsch-Süd und Muggensturm-Nord 15.08.2013 22.10.2013
Zukunft des neuen Polizeipräsidiums Karlsruhe 12.08.2013 10.09.2013
Sanierung des staatlichen Naturkundemuseums Karlsruhe 02.07.2013 23.07.2013
Rückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört 22.05.2013 12.07.2013

 

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