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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Abgeordnetenbriefe

Neben Anträgen und Anfragen sind Abgeordnetenbriefe ein weiteres wichtiges Instrument in der alltäglichen parlamentarischen Arbeit. Sie sollen vor allem dann gestellt werden, wenn es um lokale wahlkreisbezogene Anliegen geht. Im Unterschied zu Anträgen und Anfragen erscheinen sie jedoch nicht in der offiziellen Parlamentsdokumentation. Ein Vorteil von Abgeordnetenbriefen ist jedoch, dass die Zahl der Fragen an die Landesregierung im Unterschied zu Kleinen Anfragen (max. 10) und Fragen bei Anträgen (max. 14) nicht begrenzt sind.

Im Folgenden dokumentieren wir daher die Abgeordnetenbriefe, die ich an die Landesregierung geschrieben habe, sowie die Antworten, die ich daraufhin bekam.

Abgeordnetenbriefe
Thema Brief Antwort
Nicht genehmigte Bauten in Baden-Württemberg 26.04.2016 26.08.2016
Fünf Jahre grün-rote Energiepolitik 26.04.2016 13.06.2016
Lkw-Durchgangsverkehr in Wettersbach 26.04.2016 03.06.2016
Finanzamts-Neubau und Stellplatzregelungen 19.04.2016 11.05.2016
Nutzung Polizeigelände in der Alten Weingartener Straße 06.04.2016 02.05.2016
Hermann: Projektbeirat zum viergleisigen Ausbau Mannheim - Karlsruhe 15.02.2016 04.03.2016
Zweigleisiger Ausbau Schwaigern - Leingarten 18.01.2016 11.02.2016
Verbilligte Abgabe von Bundesgrundstücken 18.01.2016 29.02.2016
Historischer Refraktor auf der Volksssternwarte Karlsruhe 22.12.2015 29.01.2016
Erneuerung von Sozialbindungen 17.09.2015 30.09.2015

 

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