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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Rohbauarbeiten für Stadtbahntunnel sind vergeben

Badische Neueste Nachrichten - vom 23.02.2010

BNN – Die Vergabe der Rohbaumaßnahmen für den Stadt- und Straßenbahntunnel unter der Kaiserstraße mit dem Südabzweig in die Ettlinger Straße ist erfolgt. Dies teilte gestern am späten Nachmittag die mit dem Bau beauftragte Karlsruher Schieneninfrastrukturgesellschaft (Kasig) mit.
Welche Bietergemeinschaft den Auftrag erhalten hat, werden heute Mittag bei einer Pressekonferenz die Kasig-Aufsichtsratsvorsitzende und Erste Bürgermeisterin Margret Mergen, Geschäftführer Walter Casazza und Projektleiter Uwe Konrath sowie Vertreter der beauftragten Bauunternehmen mitteilen. Dabei wird sich wohl auch klären, ob das Projekt mit den bisher veranschlagten 588 Millionen Euro realisiert werden kann. Immer wieder gab es in den vergangenen Tagen – von offizieller Seite nicht bestätigte – Berichte, dass der enge Zeitplan der Arbeiten die Kosten in die Höhe treiben könnte, etwa weil Firmen zusätzliche Geräte anschaffen müssten, um das erforderliche Tempo bringen zu können. Die Finanzierungszusage des Bundes ist nur bis 2019 gültig, eine Verzögerung könnte somit für die Macher ebenso teuer werden.
Erstmals will die Kasig heute zudem ausführlicher zu zwei vom BUND und den Grünen in Auftrag gegebenen Gutachten des Münchner Büros Vieregg und Rössler Stellung nehmen. Nach Überzeugung der Verkehrsplaner sind die Folgekosten bisher unterschätzt. Zudem gebe es Probleme bezüglich der Leistungsfähigkeit der Unterführung.
Die durch diese Analysen „entstandenen Zweifel müssen zwingend ausgeräumt werden. Dies ist auch für mich als Unterstützer der Kombilösung ein zentrales Anliegen“, erklärte gestern der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober. Er habe Innenminister Heribert Rech gebeten darzulegen, welche der Schlussfolgerungen in dem Gutachten fehlerhaft sind. Ob der geplante Stadtbahntunnel die notwendige Leistungsfähigkeit aufweise, müsse nicht nur von der Kasig als Träger des Vorhabens, sondern auch von Land und Bund als Zuschussgebern vor der Entscheidung über die Mittelbewilligung geprüft werden, so Stober.
Die Grünen hatten gefordert, dass Verträge zum Bau der Kombilösung erst geschlossen werden, „wenn deren Förderfähigkeit durch Bund und Land geklärt ist“. Nachdem das Bundesverkehrsministeriums das Land um eine Stellungnahme zu den Gutachten gebeten habe und weitere Belege dafür fordere, dass der Kosten-Nutzen-Faktor positiv ist (die BNN berichteten), sei klar geworden, „dass der Bund in der Frage der Förderfähigkeit des Gesamtvorhabens noch lange nicht das letzte Wort gesprochen hat“, so die Kasig-Aufsichtsräte aus den Reihen der Grünen.