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Johannes Stober

Landtagsabgeordneter 2006 – 2016
Ein Rückblick auf 10 Jahre politische Arbeit.



Falsche Voraussetzungen bei der Rheinbrücken-Diskussion?

ka-news - 17.01.2010

Link zum Artikel bei ka-news

Karlsruhe (ps) - Der Karlsruher SPD-Abgeordnete Johannes Stober bringt die südliche Parallelbrücke mit anschließender Brückenverschiebung in die Diskussion der Rheinbrücke. "Land und Bund gehen bei der Planung der 2. Rheinbrücke von falschen Voraussetzungen aus", so der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete.

Hintergrund für dieses Fazit ist die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Landtagsanfrage der beiden Grünen Abgeordneten Gisela Splett und Renate Rastätter. In dieser begründet die Landesregierung den Bau einer 2. Rheinbrücke mit der "Bewältigung der anhaltenden Verkehrszuwächse auf der bestehenden Rheinbrücke".

Verkehrsströme bleiben stabil

"Tatsache ist jedoch, dass die Verkehrsströme auf der 2. Rheinbrücke in den vergangenen Jahren recht stabil bei etwas mehr als 80.000 Fahrzeugen pro Normalwerktag liegen und auch in Zukunft stabil bleiben werden", so Stober. Dies habe auch eindeutig ein von der Stadt Karlsruhe bei der Firma PTV in Auftrag gegebenes Gutachten gezeigt. Selbst bei dem maximalen Verkehrsszenario, das die Firma PTV bis zum Jahr 2025 aufgezeigt hat, würde der durchschnittliche Verkehr an Normalwerktagen gerade einmal von 82.600 im Jahr 2006 auf 85.900 Fahrzeuge im Jahr 2025 steigen. "Eine in beiden Richtungen dreistreifige Rheinbrücke ist daher auf jeden Fall ausreichend", so die Schlussfolgerung von Stober.

Ängste der Bevölkerung vor unpassierbarer Rheinbrücke ernst nehmen

Richtig sei allerdings, dass die bestehende Rheinbrücke dringend saniert werden muss und eine Vollsperrung der Brücke eine absolute Katastrophe für die Region wäre. "Die Ängste der Menschen diesseits und jenseits des Rheins morgens nicht mehr zur Arbeit kommen zu können, müssen deshalb auch ernst genommen werden", so Stober.

Jedoch halte er es für falsch, einfach eine neue mehrspurige Straße von der B9 in der Pfalz auf die Karlsruher Südtangente mitten ins FFH-Gebiet "Rheinniederung Neuburg-Wörth" klatschen zu wollen. Außerdem sei es auch aus finanzpolitischen Erwägungen äußerst zweifelhaft, eine neue Brücke zu bauen und anschließend auch noch die bestehende sanieren zu wollen.

Alle Alternativen prüfen

Bevor es zu einer Entscheidung komme, müssten daher alle möglichen Alternativen geprüft werden. Auch wenn der Bund das Linienbestimmungsverfahren offiziell abgeschlossen hat, habe er nicht den Eindruck, dass dies tatsächlich geschehen ist. "Dies ist aber die Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit dieses Verfahrens", so Stober.

Johannes Stober wandte sich daher in einem Brief an den baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech, in dem er Auskunft über die untersuchten Varianten verlangte. Neben den immer wieder in der Öffentlichkeit diskutierten Varianten einer Parallelbrücke direkt nördlich der bestehenden und der derzeit vom Bund favorisierten Variante, die zwischen den Firmen Stora Enso und MiRO den Rhein queren soll, legte er zudem den Schwerpunkt auf einen Vorschlag des SPD-Ortsvereins Neureut.

Brücken zusammen schieben

Nach diesem Vorschlag soll zwischen der heutigen Rheinbrücke und der Eisenbahnbrücke eine neue Halbbrücke für die südliche Fahrbahn mit drei Streifen und einem Seitenstreifen gebaut werden. Anschließend könnte der Verkehr über diese neue Brücke umgeleitet und die heutige Rheinbrücke durch eine weitere Halbbrücke für die nördliche Fahrbahn ersetzt werden.

Anschließend müsste nur noch die südliche Halbbrücke an die nördliche herangeschoben werden. "Solche Brückenverschiebungen sind heute Stand der Technik und schon längst kein Problem mehr, wie zum Beispiel die Oberkasseler Brücke in Düsseldorf oder die Nibelungenbrücke in Regensburg zeigen", so Stober. Ihn interessiere daher, warum diese Möglichkeit verworfen oder möglicherweise gar nicht erst geprüft wurde.